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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den SJM
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den SJM-Verlag-Shop im Internet
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den SJM-Verlag-Shop im
Internet regeln das Vertragsverhältnis zwischen
SJM-Verlag GmbH
Geschäftsführer: Otto Maier, Paul Schindele
Nibelungenring 1
D-86356 Neusäß
USt.-IdNr.: DE 182275367
Handelsregister Augsburg HRB 21256
Tel. 0821-34322511
Fax 0821-34322531
post(at)sjm-verlag.de
(Wegen Spamunterdrückung wurde das Zeichen @ durch (at) widergegeben)
und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten
weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache
ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar,
Waren zu bestellen.
Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons ("Bestellen"
bzw. "Bestellung bestätigen") geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrags ab.
Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer
Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1
genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an
Ihr Angebot gebunden.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Sie haben
über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir
informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre
Korrekturmöglichkeiten.
§ 5 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SJM-Verlag, Nibelungenring 1, D-86356 Neusäß, Fax 0049-821-34322531,
post(at)sjm-verlag.de
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§ 6 Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung |
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab
Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig
verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit
der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die
gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen
Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die
Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu
verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und
Rechtsmängeln zu verschaffen.
Ihr SJM-Verlag
Stand: 12. März 2010
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